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Personalie

Altmaier findet seinen Staatssekretär

Foto: obs/WSW Wuppertaler Stadtwerke

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Der neue Staatssekretär Andreas Feicht.

Margit Hildebrandt, 09.01.19
Seit dem Start der aktuellen Bundesregierung im Frühjahr 2018 fehlte im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie der oberste Beamte für Energiepolitik. Heute (09.01.2019) wurde die Besetzung des Staatssekretärs bekannt.

Andreas Feicht wird ab Februar beamteter Staatssekretär für Energie und Digitales in Berlin. Damit hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier nach ungewöhnlich langer Suche endlich die schon seit April 2018 offene Stelle besetzt, die in der Bundesregierung eine zentrale Rolle bei der Energiepolitik innehat. Der 47-jährige Feicht gilt als ausgewiesener und erfahrener Experte für alle Energiethemen mit einem besonderen Fokus aufs Kommunale. Seit 2007 ist er Vorsitzender der Geschäftsführung der Wuppertaler Stadtwerke, zudem seit 2013 Vizepräsident Energiewirtschaft des Verbands Kommunaler Unternehmen (VKU) und Vorsitzender des Energieleitausschusses des VKU. Beim europäischen Dachverband der Stadtwerke, CEDEC, war Feicht vier Jahre lang Vizepräsident sowie seit Juni 2018 Präsident.

Die Entscheidung der Stellenbesetzung wurde heute zunächst in einem Bericht des „Handelsblatts“ unter Berufung auf Regierungskreise veröffentlicht. Eine begleitende Meldung beim Nachrichtendienst Twitter kommentierte Altmaier nur mit „Was sich alles so rumspricht“. Danach bestätigte das BMWi ebenfalls bei Twitter die Information und zitierte Altmaier mit den Worten: „Ich freue mich, dass wir mit Andreas Feicht einen hervorragenden Energieexperten für die Energiewende gewinnen konnten.“ Erfreut äußerten sich auch Verbände aus der Energiewirtschaft. Mit dem schleppenden Tempo der Politik in diesem Bereich waren viele Branchenvertreter unzufrieden, insofern ist mit der Besetzung des Postens die Hoffnung auf Besserung verbunden.

Feichts Vorgänger Rainer Baake, seit 2013 Staatssekretär unter dem damaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, hatte Altmaier aus Protest gegen die Energie- und Umweltpolitik der neuen Großen Koalition nach dem Regierungswechsel um seine Entlassung gebeten. Zwischenzeitlich betreute danach Ulrich Nussbaum, im Ministerium eigentlich für Wirtschafts- und Industriepolitik zuständig, zusätzlich auch die Energiepolitik.

Auf Andreas Feicht warten sogleich schwierige Aufgaben. Für Anfang Februar wird der Bericht der Kohle-Kommission erwartet, danach steht die Umsetzung ihrer Vorschläge zum Ausstieg aus der Braunkohle und des damit verbundenen Strukturwandels an. Außerdem will das Umweltministerium noch Anfang des Jahres einen Entwurf für ein Klimaschutz-Gesetz vorlegen. An der folgenden Ressortabstimmung wird auch das Wirtschaftsministerium maßgeblich beteiligt sein.

 

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